AGB

1. Gültigkeit
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für sämtliche Rechtsgeschäfte, die zwischen BN AG (nachfolgend "BN") und Privatkund:innen (nachfolgend "Kund:innen") abgeschlossen werden. Das Angebot von Produkten, Dienstleistungen und Abonnementen von BN (nachfolgend "Angebot"), richtet sich ausschliesslich an Kund:innen mit Wohnsitz in der Schweiz oder Liechtenstein. Die Kund:innen bestätigen mit der Bestellung von Produkten, Dienstleistungen und Abonnementen, dass Sie auf die AGB und deren Inhalt hingewiesen wurden und, dass Sie die AGB durch Selbstlesen zur Kenntnis genommen haben. BN kann die AGB jederzeit ohne Vorankündigung anpassen. Es gilt jeweils die aktuelle, auf der Website von BN publizierte Fassung. Soweit die AGB Teil einer Vereinbarung (Kaufvertrag, Abonnement etc.) mit den Kund:innen ist, werden die Kund:innen über die Aktualisierung der AGB an die letztbekannte E-Mailadresse informiert.

2. Preisgestaltung und Verfügbarkeit
2.1 Preise
Die von BN angegebenen Preise für Produkte und Abonnemente verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer. Die Versandkosten werden im Zeitpunkt der Bestellung ausgewiesen und gehen zu Lasten der Kund:innen BN behält sich das Recht vor, Preise von Produkten und Abonnementen jederzeit zu ändern. Massgebend für das Zustandekommen des Kaufvertrags ist der von BN angegebene Preis zum Zeitpunkt der Bestellung.

2.2 Abonnementspreise im Besonderen
Im Falle einer Preisänderung für ein erworbenes Abonnement informiert BN die Kund:innen im Voraus 30 Tage vor Inkrafttreten der Änderung per E-Mail an die zuletzt angegebene E-Mail -Adresse. Nach Erhalt dieser Mitteilung gilt die Zustimmung zur Preisänderung als erteilt, sofern das Abonnement nicht fristgerecht gekündigt wird (vgl. Ziffer 6.3).

2.3 Verfügbarkeit
Alle Produkte und Abonnemente unterliegen dem Vorbehalt der Verfügbarkeit. Alle Angaben zur Verfügbarkeit und Lieferzeit erfolgen ohne Gewähr und können sich jederzeit ändern. BN behält sich vor, Bestellungen Mengenbegrenzungen aufzuerlegen, Bestellungen ohne Begründung ganz oder teilweise abzulehnen und ein Angebot ohne vorherige Benachrichtigung einzustellen.

3. Nutzerkonto und Sorgfaltspflichten
Gewisse Angebote, insbesondere Abonnemente, können die Nutzung des Onlineshops voraussetzen. Der Onlineshop kann einzig registrierten Nutzer:innen zugänglich sein. Die Nutzer:innen haben hierzu Angaben zur Person, insbesondere Namen, E-Mailadresse, Lieferadresse und Zahlungsinformationen, zu machen. Die Nutzer:innen sind verpflichtet, die Zugangsdaten (einschliesslich Passwort) vor unberechtigtem Zugriff Dritter zu schützen und diese vertraulich zu behandeln. Einen allfälligen Verlust, Diebstahl oder eine nicht vertragsgemässe Nutzung der Zugangsdaten (Passwort, Benutzername, E-Mail-Adresse etc.) ist BN unverzüglich anzuzeigen. Mit der Registrierung für kostenpflichtige Produkte sichern die Kund:innen zu, dass die Angaben korrekt und vollständig sind und verpflichtet sich, BN über allfällige Änderungen registrierten Angaben unverzüglich zu informieren respektive diese anzupassen. Jede Registrierung und jedes online getätigte Kaufgeschäft oder abgeschlossene Abonnement ist ausschliesslich für den persönlichen Gebrauch der Kund:innen bestimmt. Es ist nicht erlaubt, Zugangsdaten anderen Personen zugänglich zu machen oder deren Nutzung mit anderen Personen zu teilen. Dasselbe gilt für eine allfällige Übertragung des Abonnements. Bei Zuwiderhandlungen behalten wir uns vor, den Zugang ohne jegliche weiteren Verpflichtungen seitens BN jederzeit zu sperren und das Nutzerkonto zu löschen.

4. Vertragsabschluss
Der Kaufvertrag über ein Angebot kommt zustande, sobald die Bestellung der Kund:innen mittels einer Bestellbestätigung (online, per E-Mail oder Post) bestätigt wird (nachfolgend "Kaufvertrag"). Der geschlossene Kaufvertrag steht unter der auflösenden Bedingung einer Lieferunmöglichkeit.

5. Zahlungsbedingungen
Zahlungen müssen in Schweizer Franken geleistet werden.
Den Kund:innen stehen die als Zahlungsmethoden angegebenen Zahlungsmittel (zB Kreditkarte oder andere Sofort-Zahlungsmittel) zur Verfügung. Die Belastung des Zahlungsmittels erfolgt bei der Bestellung. Wenn die gewählte Zahlungsmethode nicht verifiziert werden kann, ungültig ist oder anderweitig nicht akzeptiert werden kann, wird die Bestellung ausgesetzt oder storniert.

6. Abonnemente
6.1 Abonnementmodelle
Den Kund:innen können verschiedene Abonnementmodelle zur Auswahl stehen, die von den Kund:innen erworben werden können. Abonnemente müssen bei Ablauf von den Benutzer:innen erneuert werden oder können sich automatisch verlängern. Die Aktivierung bei Neukund:innen hat innert 14 Kalendertagen ab dem Kaufdatum zu erfolgen. Die Kund:innen geben das Aktivierungsdatum innerhalb der folgenden 14 Kalendertage beim Bestellvorgang an. Die Verlängerung vom Abonnement erfolgt nach erfolgreicher Zahlung automatisch.

6.2 Abonnementgebühren
Mit dem Kauf eines Abonnements bevollmächtigen die Kund:innen BN, die Abonnementsgebühren dem Nutzerkonto bzw. dem hinterlegten Zahlungsmittel zum Voraus für die Abonnementsperiode zu belasten. Das wiederkehrende Rechnungsdatum für das Abonnement mit automatischer Verlängerung richtet sich nach dem Datum, an dem die Kund:innen das Abonnement aktivieren (vgl. auch Ziffer 6.3). Die Belastung des Nutzerkontos bzw. des hinterlegten Zahlungsmittels kann automatisch erfolgen und solange, wie das Abonnement nicht gekündigt ist.

6.3 Kündigung
Das Abonnement gilt als gekündigt, sollten die Kund:innen das Abonnement nicht vor dem Ablaufdatum verlängert haben. Abonnement mit automatischer Verlängerung wird fortgeführt, solange es nicht gekündigt wird. Das Abonnement kann unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 20 Tagen auf das Ende der monatlichen (Monatsabonnement) oder jährlichen (Jahresabonnement) Abonnementslaufzeit gekündigt werden. Die Abonnementgebühren sind bis zur Beendigung des Abonnements für die gesamte Abonnementslaufzeit geschuldet.

6.4 Zahlungsverzug
Geraten die Kund:innen mit der Zahlung von Abonnementsgebühren in Verzug, kann BN den Abonnementsdienst aussetzen und den Kund:innen unter Ansetzung einer angemessenen Nachfrist zur Zahlung auffordern. Werden die ausstehenden Abonnementgebühren nicht innert der Nachfrist beglichen, stellt BN den Abonnementsdienst ein. Den Kund:innen werden sämtliche offenen Abonnementsgebühren bis zum nächstmöglichen Kündigungstermin des Abonnements in Rechnung gestellt.

7. Produkte und Dienstleistungen
7.1 Liefertermin
Die Bestellbestätigung enthält einen provisorischen Liefertermin oder es wird ein solcher individuell vereinbart. Bei Lieferverzug steht den Kund:innen ab dem 30. Kalendertag nach dem provisorisch angekündigten Liefertermin das Recht zum Rücktritt vom Vertrag zu. Die von den Kund:innen bereits bezahlten Beträge werden zurückerstattet. Weitere Ansprüche der Kund:innen gegenüber BN bestehen nicht.

7.2 Lieferung
Die Lieferung von Produkten und Dienstleistungen erfolgt nach Wahl der Kund:innen entsprechend der zur Verfügung gestellten Liefer- bzw. Abholoptionen auf Kosten der Kund:innen. Lieferungen erfolgen ausschliesslich an Adressen in der Schweiz oder in Liechtenstein. Wird das bestellte Produkt oder die Dienstleistung am vereinbarten oder angezeigten Liefer-/Abholtermin nicht entgegengenommen, kann BN den Vertrag stornieren und den Kund:innen die entstandenen Lieferkosten und allfällige Wertverluste in Rechnung stellen.

7.3 Prüfobliegenheit
Die Kund:innen haben das gelieferte Produkt sofort nach Erhalt auf Vollständigkeit, Richtigkeit und Schäden zu prüfen. Mängel und Falschlieferungen sind innerhalb von 5 Kalendertagen ab dem Zeitpunkt der Zustellung/Abholung schriftlich an BN unter Nennung der Bestellnummer zu melden. Unterlassen die Kund:innen eine fristgerechte Mängelrüge, gilt das gelieferte/abgeholte Produkt als mängelfrei akzeptiert (vgl. auch Ziffer 8).

7.4 Retouren mängelfreier Produkte
BN gewährt den Kund:innen das Recht auf Rückgabe der bestellten Produkte innert 14 Kalendertagen (Aufgabe bei der Post) seit Erhalt oder Abholung. Die Produkte sind originalverpackt zu retournieren. Beschädigte Produkte können nicht retourniert werden bzw. es wird der Kaufpreis nicht zurückerstattet.
Die Kund:innen haben den Retourenschein auszufüllen und der Rücksendung beizulegen. Die Kosten der Rücksendung gehen zulasten der Kund:innen.

8. Gewährleistung
8.1 Produkte und Dienstleistungen
Die Verantwortung für die Auswahl und den Gebrauch der bestellten Waren sowie für die damit erzielten Resultate liegt bei den Kund:innen. BN gewährt für Produkte eine vierundzwanzigmonatige Garantie mit Beginn ab Versanddatum bzw. Abholung. Während dem Garantiezeitraum verpflichtet sich BN, die von den Kund:innen während diesem Zeitraum gemeldeten Mängel zu beheben, indem sie die schadhaften oder unbrauchbaren Teile nach ihrer Wahl entweder ersetzt bzw. ersetzen lässt oder verbessert bzw. verbessern lässt. Jeder weitere den Wert der gelieferten Ware übersteigenden Anspruch der Kund:innen, insbesondere auf Schadenersatz (weder für direkten noch für indirekten Schaden) und/oder auf Auflösung des Vertrages, ist wegbedungen. Die Garantiedauer läuft auch bei Erbringung allfälliger Garantieleistungen weiter und erneuert sich grundsätzlich nicht. Einzig bei einem Ersatz des Produkts verlängert sich die Garantiedauer um weitere 12 Monate ab dem Zeitpunkt des Ersatzes. Auf Software sowie auf Leistungen aus Dienstleistungen besteht kein Garantieanspruch. Die Garantie wird nicht gewährt, wenn die Mängel durch äussere Einflüsse, zweckwidrige Benutzung, unrichtige Bedienung, mangelhafte Wartung, Manipulationen oder Reparaturversuche und andere von den Kund:innen zu vertretenden Gründen entstanden sind. Dies gilt auch für Produkte, welche eine Garantieverlängerung und Wartung haben. Aufwendungen infolge ungerechtfertigter Gewährleistungsansprüche können in Rechnung gestellt werden.
Darüberhinausgehende Gewährleistungsansprüche der Kund:innen sind ausgeschlossen. Sämtliche gesetzlichen Gewährleistungsansprüche sind wegbedungen.

8.2 Abonnemente
Bei Bekanntwerden von Abweichungen des Abonnements sind die Kund:innen verpflichtet BN schriftlich zu informieren. Soweit die Abweichungen nicht behoben werden können und einen Mangel aus Sicht von BN darstellen, wird der Abonnementsdienst im Einvernehmen mit den Kund:innen angepasst.

9. Haftung und Haftungsausschluss
BN haftet gegenüber den Kund:innen einzig für in rechtswidriger Absicht oder grober Fahrlässigkeit verursachten und nachgewiesenen Schäden. BN haftet nicht für indirekte und mittelbare Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Gewinn, Schäden aus Lieferverzug, sei dies vertraglich oder ausservertraglich. BN haftet insbesondere nicht für:

unsachgemässe, vertragswidrige Verwendung der Produkte, Dienstleistungen und Abonnemente;
unsachgemässe Abänderung oder Reparatur des Produkts; vorübergehende Einschränkungen oder Ausfälle des Onlineshops, oder für mit der Nutzung zusammenhängende Verluste, Verbindlichkeiten oder Schäden; höhere Gewalt (wie Schäden infolge Feuchtigkeit, Sturz, Schlag, behördliche Anordnungen etc. soweit diese nicht durch BN zu vertreten sind).

10. Datenschutz
Für die Bearbeitung von Personendaten gilt die Datenschutzerklärung.

11. Weitere Bestimmungen
Ein allfälliges Versäumnis von BN Rechte aus diesen AGB geltend zu machen, gilt nicht als Verzicht auf die Geltendmachung diesbezüglicher Rechte und Ansprüche.
Sollten Teile dieser AGB nichtig sein oder rechtsunwirksam werden, so wird die Gültigkeit der anderen Bestimmungen dadurch nicht beeinträchtigt. Die nichtigen oder rechtsunwirksamen Bestimmungen sollen so ausgelegt oder umgestaltet werden, dass der angestrebte Zweck so weit als möglich erreicht wird.

12. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Die AGB sowie sämtliche damit verbundenen Handlungen unterliegen ausschliesslich schweizerischem materiellem Recht, unter Ausschluss der kollisionsrechtlichen Bestimmungen der Schweiz. Ausschliesslicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten im Zusammenhang mit den vorliegenden AGB, unter Vorbehalt abweichender zwingender gesetzlicher Bestimmungen, ist der Geschäftssitz von BN.

Ausgabe 2009-07